Du solltest diese Videos nur in privaten Chats oder Gruppen teilen. Die Stadt Schwerin nutzt das Urheberrecht zur Zensur dieser Videos. Eine Veröffentlichung kann eine Strafzahlung von bis zu 250.000 Euro zur Folge haben.

09. September 2019 - Stadtvertretersitzung Schwerin

Stadtvertretersitzung vom 09. September 2019

Die vollständige Tagesordnung inklusive aller Dokumente: https://bis.schwerin.de/si0057.asp?__ksinr=6987

  • 📄 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
  • 📄 Bürgerfragestunde
  • 📄 Mitteilungen des Stadtpräsidenten
  • 📄 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  • 📄 Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
  • 📄 Aufstellung von Papierkörben
  • 📄 Errichtung eines Einbahnstraßensystems in der südlichen Paulsstadt
  • 📄 Prüfantrag | Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger im Bereich des Bertha-Klingberg-Platzes
  • 📄 Prüfantrag | Reduzierung des hohen Durchgangsverkehrs in der Hagenower Straße
  • 📄 Berichtsantrag | zum BAB-14-Anschluss „Schwerin Süd“
  • 📄 Berichtsantrag | Über den Planungssachstand für die Ortsumgehung Warsow ab der B321 berichten
  • 📄 Berichtsantrag | Einrichtung eines Dynamischen Verkehrs- und Parkleitsystems
  • 📄 Prüfantrag | Sanitäre Einrichtungen verbessern
  • 📄 Prüfantrag | Beschaffung und Aufstellung von Trockentoiletten im Stadtgebiet prüfen
  • 📄 Prüfantrag | Dynamisches Parkleitsystem für die Innenstadt
  • 📄 Prüfantrag | Bienensterben bekämpfen – Ausweisung alternativer Flächen für Bienen des Vereins „New Social Way“ prüfen
  • 📄 Prüfantrag | Kita-Öffnung in Randzeiten verbessern
  • 📄 Prüfantrag | Initiative „Verhältnisprävention“ der NVKH umsetzen - Schattengenerierung im öffentlichen Raum stärken
  • 📄 Berichtsantrag | zur Aktualisierung und Qualitätssicherung der Amtlichen Stadtkarte
  • 📄 Berichtsantrag | zur Zukunftsstrategie der Landeshauptstadt Schwerin
  • 📄 Berichtsantrag | Integriertes Klimaschutzkonzept der Landeshauptstadt Schwerin
  • 📄 Unverzüglicher Abbau des Bearbeitungsstaus bei Brandverhütungsschau in Gebäuden der Landeshauptstadt Schwerin
  • 📄 Spielplatzkonzeption für die Landeshauptstadt Schwerin
  • 📄 Prüfantrag | Zeitnahe Entwicklung eines gymnasialen Standorts im Mueßer Holz / Neu Zippendorf
  • 📄 Berichtsantrag | Maßnahmen Bienen
  • 📄 Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
  • 📄 Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung
  • 📄 Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung
  • 📄 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der konstituierenden Sitzung der Stadtvertretung vom 24.06.2019
  • 📄 Personelle Veränderungen
  • 📄 Neubestellung stellvertretender Umlegungsausschussvorsitzender
  • 📄 Wahl der Mitglieder in die Ortsbeiräte
  • 📄 Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates und des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin
  • 📄 Schulschachkongress bestmöglich unterstützen - weitere Schulen und Kitas für den Schachsport begeistern
  • 📄 Inklusion von behinderten Menschen/Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt voranbringen
  • 📄 Hortsituation Nils-Holgersson-Schule verbessern
  • 📄 Wiederherstellung des Rundweges um den Neumühler See
  • 📄 Verbesserung des Spielplatzes Nordufer Lankower See
  • 📄 Erhaltung von Ordnung und Sauberkeit vor und nach Sperrmüllabholung
  • 📄 ÖPNV in Friedrichsthal stärken
  • 📄 Änderung der Satzung der Ortsbeiräte
  • 📄 Kostenloses Schülerticket einführen – Eltern entlasten
  • 📄 2. Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung der Landeshauptstadt Schwerin
  • 📄 Kostenfreie Schülerbeförderung
  • 📄 Missbilligung des Verhaltens des Oberbürgermeisters
  • 📄 Auf dem Weg zur Zukunftsstadt – Digitalisierung als Chance begreifen
  • 📄 Teilhabe und Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen sicherstellen
  • 📄 Idee der Küstenlotterie als Anreiz zur Plastikmüllvermeidung auch in Schweriner Binnengewässern unterstützen
  • 📄 Umsetzung Weihnachtsmarkt Berliner Platz
  • 📄 Markierung von Behindertenparkplätzen
  • 📄 Keine Umsatzsteuer auf Volkshochschulkurse
  • 📄 Kinder und Jugendrat – Rederecht wiederherstellen
  • 📄 Errichtung von halbhohen Wegbeleuchtungen auf dem Platz der Opfer des Faschismus
  • 📄 Änderung der Allgemeinen Entsorgungsbedingungen für Abwasser (AEB)
  • 📄 Änderung der Satzung des Amtes für Jugend, Schule und Sport
  • 📄 Festsetzung der Tagespflegesätze ab dem 01.10.2019 für Kindertagespflegepersonen in der Landeshauptstadt Schwerin
  • 📄 Vergütung der Kindertagespflegepersonen verbessern
  • 📄 Munitionsbelastung im Ziegelinnensee
  • 📄 Meisterausbildung würdigen und auf Ansiedlungsmöglichkeiten hinweisen
  • 📄 Schwerin ruft den sogenannten Klimanotstand aus
  • 📄 Ausrufung des Klimanotstandes in der Landeshauptstadt Schwerin
  • 📄 Klimaschutz in der Landeshauptstadt forcieren
  • 📄 Erhöhung des Anteils von Elektrofahrzeugen
  • 📄 Verhinderung von Abwassereintrag in den Neumühler See
  • 📄 Neues „altes“ Stadtmuseum am Großen Moor 38 entwickeln
  • 📄 Erhalt der Traditions-Sportstätte Paulshöhe
  • 📄 Internationales Feuerwehrmuseum unterstützen – Wegweisung verbessern
  • 📄 Weitere Bürgerbeteiligung beim Straßenausbau Am Immensoll
  • 📄 Unterstützung und Zustimmung zur Resolution der Initiative „Seebrücke. Schafft sichere Häfen"
  • 📄 Prüfanträge
  • 📄 Prüfantrag | Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs weiter verbessern
  • 📄 Prüfantrag | Aufstellung von Schachtischen prüfen
  • 📄 Berichtsanträge
  • 📄 Berichtsantrag | Durchführung des PPP-Projekts Lambrechtsgrund
  • 📄 Akteneinsichten
  • 📄 Mitteilungen des Stadtpräsidenten
  • 📄 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  • 📄 Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
  • 📄 Durchführung eines freiwilligen Landtausches im Rahmen des vereinfachten Flurbereinigungsverfahren "SiebendörferMoor" zwischen dem Land M-V, vertreten durch die Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH und der Stadt Schwerin
  • 📄 Besonderes Vorkaufsrecht "Neu Zippendorf - Am Hang"
  • 📄 Besonderes Vorkaufsrecht "Werdervorstadt - Güstrower Straße/Werderkanal"
  • 📄 Jugendarbeit in Mecklenburg-Vorpommern braucht bedarfsgerechte Finanzierung
  • 📄 Umgang mit Starkniederschlägen - Integriertes Entwässerungskonzept