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11. März 2019 - Stadtvertretersitzung Schwerin

Stadtvertretersitzung vom 11. März 2019

Die vollständige Tagesordnung inklusive aller Dokumente: https://bis.schwerin.de/si0057.asp?__ksinr=6765

  • 📄 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
  • 📄 Bürgerfragestunde
  • 📄 Mitteilungen des Stadtpräsidenten
  • 📄 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  • 📄 Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
  • 📄 Prüfantrag | Beschränkung privater Feuerwerke im Stadtgebiet prüfen
  • 📄 Prüfantrag | Ausweisung von Liegeflächen für „Floating Homes“ (Hausboote) im Bereich des Westufers des Ziegelinnensees, unterhalb der Dr.-Hans-Wolf-Straße prüfen
  • 📄 Prüfantrag/Straßenreinigung in Schwerin
  • 📄 Aufstellung von Papierkörben
  • 📄 Berichtsantrag | zum BAB-14-Anschluss „Schwerin Süd“
  • 📄 Unverzüglicher Abbau des Bearbeitungsstaus bei Brandverhütungsschau in Gebäuden der Landeshauptstadt Schwerin
  • 📄 Berichtsantrag | Bauruinen in Schwerin
  • 📄 Prüfantrag | Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger im Bereich des Bertha-Klingberg-Platzes
  • 📄 Prüfantrag | Beschaffung und Aufstellung von Trockentoiletten im Stadtgebiet prüfen
  • 📄 Prüfantrag | Bezahlbaren Wohnraum im gesamten Stadtgebiet ermöglichen
  • 📄 Prüfantrag l Bauanträge digital stellen
  • 📄 Prüfantrag | Verbesserung des Ratsinformationssystem (RIS) - Volltextsuche
  • 📄 Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
  • 📄 Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung
  • 📄 Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen der Stadtvertretung
  • 📄 Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 40. Sitzung der Stadtvertretung vom 28.01.2019
  • 📄 Personelle Veränderungen
  • 📄 Berichterstattung des Behindertenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin
  • 📄 Straßenausbaubeiträge
  • 📄 Sofortige Aussetzung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
  • 📄 Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
  • 📄 Keine Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
  • 📄 Schulschachkongress bestmöglich unterstützen - weitere Schulen und Kitas für den Schachsport begeistern
  • 📄 Öffentliche Toiletten in der Landeshauptstadt - Verbesserung der Situation für Einheimische und Touristen
  • 📄 Zukünftige Vergabe von Baugrundstücken
  • 📄 1. Änderungssatzung der Schülerbeförderungssatzung der Landehauptstadt Schwerin
  • 📄 Annahme von Geld- und Sachspenden
  • 📄 „Rückkehrertag“ in Schwerin initiieren
  • 📄 Nutzung von Baumlücken an Straßen/Alleen für Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen
  • 📄 ÖPNV in Friedrichsthal stärken
  • 📄 Hortsituation Nils-Holgersson-Schule verbessern
  • 📄 Das Mecklenburgische Staatstheater stärken – städtische Einflussnahme erhalten
  • 📄 Erhaltung von Ordnung und Sauberkeit vor und nach Sperrmüllabholung
  • 📄 Bezahlbaren Wohnraum über Jahrzehnte sichern! Kommunale Mietpreisbremse für die Landeshauptstadt Schwerin
  • 📄 Außenstelle der Bundesagentur für Arbeit und des Jobcenters im Nordwestlichen Bereich
  • 📄 Teilnahme am Wettbewerb „Das beste kommunale Schwimmbad“
  • 📄 Handlungsfähigkeit wiedererlangen - Altschulden ostdeutscher Wohnungsunternehmen endlich streichen
  • 📄 Kostenloses Schülerticket einführen – Eltern entlasten
  • 📄 Den Berliner Platz wiederbeleben
  • 📄 Zweitwohnsitzsteuer für die Landeshauptstadt Schwerin
  • 📄 Verbesserung des Spielplatzes Nordufer Lankower See
  • 📄 Namensgebung Elise Fincke
  • 📄 Wiederherstellung des Rundweges um den Neumühler See
  • 📄 Mobbing an Schulen entgegenwirken
  • 📄 Sofortiger Baubeginn des Radweges Lankow - Groß Medewege mit dem TeilstückLankow – Klein Medewege
  • 📄 Stärkung des Gemeinwesens
  • 📄 Bekenntnis der Landeshauptstadt Schwerin zu Europa
  • 📄 Wissenschaftsstandort Schwerin - Einrichtung eines Forschungsstützpunktes Limnologie (Süßwasserforschung) in Schwerin
  • 📄 Entscheidungen der Stadtvertretung öffentlich, barrierefrei nachvollziehbar machen. Fakenews und Falschinformationen über Beschlüsse der Stadtvertretung durch befristete Veröffentlichung der Aufzeichnungen der Sitzungen der Stadtvertretung begegnen.
  • 📄 Prüfanträge
  • 📄 Prüfantrag | Sichere Querung der Straßen am Platz der Freiheit
  • 📄 Prüfantrag| Solebad in Schwerin prüfen
  • 📄 Prüfantrag | Schaffung einer Park + Ride-Fläche in Lankow prüfen
  • 📄 Prüfantrag | Besseren Standort für Veranstaltungen des Schaustellergewerbes suchen
  • 📄 Prüfantrag | Reduzierung des hohen Durchgangsverkehrs in der Hagenower Straße
  • 📄 Berichtsanträge
  • 📄 Berichtsantrag | zur Aktualisierung und Qualitätssicherung der Amtlichen Stadtkarte
  • 📄 Berichtsantrag | Verkehrssituation Weststadtcampus
  • 📄 Berichtsantrag | Auswirkungen des Brexit auf die Landeshauptstadt Schwerin
  • 📄 Berichtsantrag | Über den Planungssachstand für die Ortsumgehung Warsow an der B 321 berichten
  • 📄 Akteneinsichten
  • 📄 Mitteilungen des Stadtpräsidenten
  • 📄 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  • 📄 Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
  • 📄 Grundstücksangelegenheit Amtstraße 21-23
  • 📄 Einbringung von Vermögensgegenständen
  • 📄 MobilitätsWerkStadt 2025 für Schwerin